Kärnten: 140 Mio. Euro aus EU-Aktionsprogrammen für Kärnten

vonRedaktion Salzburg
MAI 04, 2024

EuroLH Kaiser: Menschen profitieren direkt, Europabewusstsein wird dadurch gesteigert – 2023 neuer Höchststand bei Mitteln aus Horizon Europe – 2022 waren 1.792 bei Erasmus+ dabei – 72 CEF-Millionen für Infrastruktur

KLAGENFURT. Bildung, Forschung, Verkehr, Umwelt- und Klimaschutz, Kunst, Kultur – ja sogar öffentliche WLAN-Anschlüsse in Gemeinden: Vielfältig ist die Liste an Kärntner Projekten, die über diverse Aktionsprogramme der Europäischen Union gefördert werden. In der vorherigen Förderperiode 2014 bis einschließlich 2023 wurden alleine über diese Aktionsprogramme rund 140 Mio. Euro genehmigt bzw. ausbezahlt. 882 Projektpartner bzw. Beteiligte aus Kärnten (mehrfache Beteiligungen einzelner Akteurinnen und Akteure möglich) haben davon profitiert. Diese erfreuliche Bilanz kann EU-Referent Landeshauptmann Peter Kaiser ziehen. In der Regierungssitzung am Montag wird er einen entsprechenden Bericht vorlegen.

„Das Großartige an den EU-Aktionsprogrammen ist, dass sie sehr nahe an der Bevölkerung sind, dass die Menschen direkt davon profitieren. Das stärkt das Europabewusstsein, das Wir-Gefühl in der Europäischen Union. Durch die momentan multiplen Krisen, durch einen Krieg in Europa, wird mehr als deutlich, wie dringend wir eine stärkere gemeinsame Außenpolitik und auch globale Politik brauchen“, betont Kaiser. Er zeigt sich stolz darauf, dass sich Kärnten so aktiv an den EU-Aktionsprogrammen beteiligt und 2023 wieder einige neue Höchststände erreicht wurden.

Auch insgesamt werden laut Kaiser immer mehr Mittel aus den EU-Aktionsprogrammen für Kärnten abgeholt. In der Periode 1995-1999 waren es 7,5 Mio. Euro, 2000-2006 dann 21,9 Mio. Euro und 2007-2013 bereits 55,7 Mio. Euro, rechnet er vor. „Grund für die deutliche Steigerung auf 140 Mio. Euro in der Periode 2014-2023 ist einerseits, dass die EU ihre Förderprogramme ausgedehnt hat und neue dazu gekommen sind – andererseits gibt es auch eine vermehrte Antragstellung durch Kärntner Akteurinnen und Akteure“, so der Landeshauptmann.

Aus den EU-Aktionsprogrammen hebt er vor allem das Forschungsprogramm Horizon 2020 bzw. das Nachfolgeprogramm Horizon Europe hervor. „Hier haben wir 2023 mit über 6,1 Mio. Euro einen absoluten Höchststand erreicht. Die Zahl der aktiven Projekte mit Kärntner Beteiligung erreichte im Jahr 2022 mit 58 ihren Höchststand“, so Kaiser. Seit 2014 wurden aus diesen Forschungsprogrammen über 47 Mio. Euro an Kärntner Projektträger im privaten und universitären Bereich zugesichert.

„Die EU bietet vor allem auch jungen Menschen vielfältige Chancen, die es zu nutzen gilt“, appelliert der Landeshauptmann. Auf wachsendes Interesse stößt in Kärnten das EU-Bildungsprogramm Erasmus+. 2015 profitierten davon 1.131 Schülerinnen und Schüler, Studierende sowie in der Bildung Beschäftigte, 2022 wurde – nach einem coronabedingten Einbruch – mit 1.792 ein neuer Allzeit-Höchststand erzielt. Erasmus+ fördert aber auch grenzüberschreitende Kooperationsprojekte von Organisationen aus dem Bildungs-, Jugend und Sportbereich. In der Periode 2014-2023 flossen rund 23 Mio. Euro an Projektträger aus Kärnten. Über DiscoverEU haben insgesamt 258 junge Kärntnerinnen und Kärntner ein Interrail-Ticket bekommen. 62 junge Menschen aus Kärnten haben seit 2022 über das Europäische Solidaritätskorps einen Freiwilligeneinsatz im Ausland absolviert. Elf Projekte von Kärntner Projektträgern lukrierten darüber rund 384.000 Euro an Fördergeldern.

„Viel Geld wendet die EU zudem auf, um Länder und Menschen buchstäblich miteinander zu verbinden“, verweist Kaiser auf das Programm Connecting Europe Facility (CEF). 2014 bis 2023 wurden daraus über 72 Mio. Euro für Projekte in Kärnten genehmigt. „Der größte Teil entfiel mit 28,5 Mio. Euro auf den Bau der Koralmbahn. Für den Bau der zweiten Röhre des Autobahn-Karawankentunnels wurden 9,8 Mio. Euro zugesagt, die Modernisierung des Eisenbahn-Karawankentunnels wurde mit 1,5 Mio. Euro unterstützt“, so Kaiser. Eine Förderzusage von 23,5 Mio. Euro erhielt die KNG Kärnten Netz GmbH für den Ausbau der Netzinfrastruktur zwischen 2023 und 2028.

EU-Mittel für Kärnten gab es 2014-2023 zudem aus dem LIFE-Programm für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz (rund 3 Mio. Euro), dem AMIF-Fonds im Bereich Asyl und Migration (rund 4,2 Mio. Euro), dem Programm Creative Europe im Kunst- und Kulturbereich (148.000 Euro), über Europe Direct für die Bewusstseinsbildung und Bürgerinformation (368.000 Euro) oder als Beratungs- und Unterstützungsmaßnahme für KMU aus dem Programm COSME (379.000 Euro). „Zur Abmilderung der schweren Katastrophenschäden in Kärnten sind 2019 und 2020 rund 6,3 Mio. Euro aus dem EU-Solidaritätsfonds bereitgestellt worden“, so der Landeshauptmann. In den Bereichen Entwicklungshilfe bzw. Heranführung von Beitrittskandidaten an die Europäische Union wurden ebenfalls mehrere Projekte mit Kärntner Beteiligung unterstützt. Darunter war zum Beispiel auch ein Großprojekt der Firma URBAS, als 2019/20 im Kosovo ein Biomasse-Blockheizkraftwerk errichtet wurde.

„In sehr vielen Dingen steckt EU drinnen und oft wissen wir das gar nicht“, betont der Landeshauptmann. In diesem Sinne verweist er auf die Initiative WiFi4EU, über die zwischen 2018 und 2021 in 35 Kärntner Gemeinden der Ausbau von öffentlich zugänglichem WLAN mit je 15.000 Euro gefördert wurde.

Neben den 140 Mio. Euro aus den EU-Aktionsprogrammen gibt es laut Kaiser noch einige weitere Fonds und Programme, über die viel Geld aus Brüssel nach Kärnten fließt. So waren es in der Förderperiode 2014-2020 jeweils rund zehn Mio. Euro über Interreg-Programme mit Italien und Slowenien. Über den Europäischen Sozialfonds (ESF) wurden zwischen 2014 und 2020 zwölf Millionen Euro nach Kärnten geholt. Über die sogenannten ELER-Mittel, das sind Förderungen für die Entwicklung des ländlichen Raums, wurde in der Periode 2014-2020 rund eine Milliarde Euro für über 10.000 Kärntner Projekte genehmigt.