vonRedaktion Salzburg
MAI 30, 2026
Graz
Die Arbeitsgruppe Wahlkampfbeobachtung des Menschenrechtsbeirates der Stadt Graz legt folgende erste Bewertung des Wahlkampfes für den Zeitraum 18. Mai bis 28. Mai vor.
Bislang sind acht Parteien beziehungsweise wahlwerbende Gruppen (von elf) an diesem Wahlkampf in der ersten Phase beteiligt. Diese sind: KPÖ, Grüne, SPÖ, ÖVP, FPÖ, KFG, MFG, dbö.
Folgende menschenrechtsrelevante Themen wurden, so weit aus den Materialen ersichtlich, in den Wahlkampf eingebracht: Wohnen, Integration, Soziales und Gesundheit, Bildung und Kinderbetreuung, Demokratie und Teilhabe, Gesellschaftspolitik und Frauenrechte. Die Themenbereiche Umwelt, Mobilität und Verkehr, Stadtentwicklung, Arbeit, Kunst und Kultur zeigten bislang wenig menschenrechtliche Referenzen. Andere Themen wie Wirtschaft und Finanzen, Sicherheit, Tierschutz oder Sport zeigten bislang keine menschenrechtsrelevanten Diskurse, werden aber weiterhin beobachtet.
Quelle: Stadt Graz