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JÄNNER 12, 2022
ots/Bundespolizeidirektion Sankt Augustin
Kleve - Kempen - Straelen (ots) -
Am Dienstagnachmittag, 11. Januar 2022 um 15:15 Uhr, kontrollierte ein grenzüberschreitendes Polizeiteam der niederländisch königlichen Marechaussee und Bundespolizei auf der Bundesautobahn A 40 einen 34-jährigen Iraker und eine 28-jähriger Irakerin in einem VW Golf mit Dinslakener Zulassung. Das Pärchen reiste zuvor über den ehemaligen Grenzübergang Straelen Autobahn aus den Niederlanden in das Bundesgebiet ein. Der Mann legte den Beamten seinen irakischen Reisepass sowie einen abgelaufenen belgischen Aufenthaltstitel vor. Unter diesen Personalien besteht seitens der belgischen Behörden eine Fahndungsnotierung im Schengener Informationssystem. Demnach ist ihm die Einreise in das Schengengebiet zu verweigern bzw. ist der Aufenthaltsstatus zu überprüfen. Er wurde daraufhin in Gewahrsam genommen und zur weiteren Sachbearbeitung zum Bundespolizeirevier Kempen gebracht. Anhand der Fingerabdrücke konnte ermittelt werden, dass gegen ihn unter abweichenden Personalien ein Haftbefehl wegen Einschleusen von Ausländern seitens der Staatsanwaltschaft Kleve aus dem Jahr 2017 besteht. Demnach hatte er noch eine Geldstrafe in Höhe von 900 EUR zu bezahlen oder eine 90-tägige Haftstrafe zu verbüßen. Nach Zahlung der Geldstrafe auf der Dienststelle hat die Bundespolizei den Iraker dann an die niederländischen Behörden übergeben.
Da die Frau sich mit gültigen Reisedokumenten sowie ihrem Führerschein ausweisen konnte, durfte sie nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen weiterreisen. Ein Strafverfahren wegen Beihilfe zur unerlaubten Einreise in das Bundesgebiet wurde eingeleitet.
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