Brummis, Speditionen und Transporter auf dem Prüfstand - Bislang wenige Beanstandungen

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Symbolbild: Abendlicher Autobahnverkehr auf der BAB 6 bei Heilbronn Quelle: Zoll
ots/Hauptzollamt Heilbronn
20 Sep 16:51 2019 von Presseportal.de Print This Article

Heilbronn (ots) - Mit 50 Einsatzkräften der Finanzkontrolle Schwarzarbeit war das Hauptzollamt Heilbronn am 18. September 2019 bei einer bundesweiten Schwerpunktprüfung "auf Achse". Gegenstand der Kontrollen waren die Arbeitsverhältnisse im Speditions-, Transport- und im damit verbundenen Logistikgewerbe.

Sowohl in den frühen Morgenstunden als auch am frühen Abend überprüften Einsatzkräfte an insgesamt acht Kontrollorten nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz die Arbeitsbedingungen der in dieser Branche tätigen Arbeitnehmer. Sie haben Anspruch auf einen Mindestlohn in Höhe von gegenwärtig 9,19 Euro.

Es wurden hier vor Ort Arbeitsverhältnisse von Arbeitnehmern aus 36 deutschen und vier ausländischen Betrieben überprüft (29 davon aus dem eigenen Bezirk). Insgesamt wurden bei der Maßnahme 121 Personenbefragungen durchgeführt.

Besonderen Wert legte der Zoll bei dieser fünften Schwerpunktprüfung des Jahres 2019 neben der Einhaltung der Mindestlohnvorschriften darauf, dass sozialversicherungsrechtliche Meldepflichten eingehalten und Sozialversicherungsbeiträge ordnungsgemäß abgeführt wurden. "Gleichzeitig haben wir aber auch auf mögliche Scheinselbstständigkeiten und illegale Ausländerbeschäftigung geprüft", so die Einsatzleiterin der Maßnahme. Am Ende des Kontrolltags, der durch gezielten und starken Personaleinsatz vor allem präventiv wirken sollte, gab es noch keine Beanstandungen.

"Erst nach detaillierteren Systemabfragen haben wir Anhaltspunkte auf mögliche Verstöße festgestellt. Daher prüfen wir in gegenwärtig drei Fällen, ob sich bestehende Anhaltspunkte auf Scheinselbstständigkeit ausräumen lassen. In sieben Fällen stehen ferner mögliche Meldeverstöße im Raum. Hier haben sich Diskrepanzen zwischen den von den befragten Arbeitnehmern angegebenen Zeitpunkten ihres Arbeitsbeginns und den in den Systemen hinterlegten Daten ergeben", resümiert die Heilbronner Einsatzleiterin. "Dass bei solchen Maßnahmen alles in Ordnung ist, kommt ganz selten vor. Ziel solcher Schwerpunktprüfungen ist u.a. auch, Präsenz in besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen zu zeigen", so die Zöllnerin weiter.

"Bei den ausländischen Speditionen wird noch geprüft, ob die Mindestlohnvorschriften, die auch für ausländische Firmen gelten, beachtet wurden", ergänzt der Koordinator der Maßnahme vom Standort Tauberbischofsheim.




Quelle: Original-Content von: Hauptzollamt Heilbronn, übermittelt durch news aktuell



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