Bundespolizei stoppt Schleusung - Schleuser sitzt in Untersuchungshaft

In diesem Fahrzeug wurden die syrischen Staatsbürger am Mittwoch festgestellt.
ots/Bundespolizeidirektion München

13 Dez 10:26 2019 von Presseportal.de Print This Article

Ruhstorf (ots) - Eine Schleusung von vier Personen hat die Bundespolizei Passau am Mittwoch (11. Dezember) in der Kontrollstelle Rottal-Ost vereitelt. Der Schleuser sitzt nun bis zu seiner Hauptverhandlung in Untersuchungshaft.

Bei der Überprüfung der sechs Insassen in einem Opel Zafira mit niederländischer Zulassung in der Grenzkontrollstelle konnte sich der syrische Fahrer mit einem niederländischen Pass samt Aufenthaltstitel ausweisen. Sein syrischer Beifahrer wies sich ebenfalls ordnungsgemäß mit gültigen Papieren aus. Die vier weiteren zwischen 21 und 27 Jahre alten syrischen Mitfahrer konnten allerdings keine für die Einreise nach Deutschland erforderlichen Ausweisdokumente vorzeigen. Die Personen gaben an, sich in Österreich zufällig getroffen zu haben. Nach den ersten Ermittlungen der Bundespolizei werden diese Angaben allerdings angezweifelt. Der 34-jährige Fahrer wird wegen Einschleusen von Ausländern angezeigt und sitzt nach Entscheidung der Staatsanwaltschaft bis zu seiner Hauptverhandlung in Untersuchungshaft in der JVA Passau. Der Beifahrer wird ebenfalls wegen Einschleusen von Ausländern angezeigt, ihm wurde die Weiterreise nach der polizeilichen Sachbearbeitung gestattet. Die vier Geschleusten erhielten Anzeigen wegen versuchter unerlaubter Einreise. Da zwei von ihnen bereits drei Tage vorher versuchten, unerlaubt nach Deutschland zu gelangen, folgte für sie die Strafe auf dem Fuße. Im Rahmen des beschleunigten Verfahrens entschied der zuständige Ermittlungsrichter auf eine Geldstrafe für Beide im hohen dreistelligen Bereich. Anschließend wurden sie, wie auch die beiden anderen Geschleusten, nach Österreich zurückgewiesen. Die weiteren Ermittlungen zu den Hintergründen der Schleusung übernahm der Ermittlungsdienst der Bundespolizeiinspektion Passau.