vonRedaktion Salzburg
JÄNNER 06, 2026
Salzburg
Am 9. und 10. Jänner in Anthering / Finanzen, Personal und Pflege stehen auf der Tagesordnung
(LK) Das politische Jahr startet am Freitag und Samstag mit einer Klausur der Salzburger Landesregierung. Schwerpunkt sind zum Auftakt die Finanzen, danach folgen die Themenbereiche Personal, Pflege, Gesundheit und Soziales.
Das Jahr 2026 beginnt mit wichtigen politischen Weichenstellungen. Die Landesregierung hat für Freitag und Samstag eine Arbeitsklausur in Anthering einberufen. Auf der Tagesordnung steht zunächst die finanzielle Entwicklung. Dabei geht es nicht nur um das heurige Jahr, sondern auch bereits um die Folgejahre bis 2030.
Edtstadler: „Zentrale Herausforderungen angehen“
Landeshauptfrau Karoline Edtstadler betont: „Die Landesregierung macht Tempo und wird mit der Klausur gleich zu Jahresbeginn die zentralen Herausforderungen für die kommende Zeit angehen. Mir geht es vor allem darum, dass wir neben den notwendigen Sparmaßnahmen vor allem die Wirtschaft am Standort Salzburg in Schwung bringen. Dazu müssen einerseits kluge Investitionen getätigt und andererseits die richtigen Rahmenbedingungen gesetzt werden, wie etwa durch die Taskforce Deregulierung.“
Svazek: „Sparen nicht auf Rücken der Menschen“*
Landeshauptfrau-Stellvertreterin Marlene Svazek stellt klar: „Konsolidierung bedeutet für uns nicht, bei den Salzburgerinnen und Salzburgern zu kürzen, sondern Ausgaben konsequent und treffsicher zu hinterfragen.“ Ziel bleibe es weiterhin, verantwortungsvoll ausgabenseitig zu sparen, ohne dabei neue Belastungen für die Bevölkerung zu schaffen. „Gleichzeitig setzen wir klare Prioritäten, denn der Gesundheitsbereich ist und bleibt ein zentrales Zukunftsthema“, so Svazek. In der Klausur sollen daher erste Pflöcke für langfristige und tragfähige Lösungen sowohl für die Pflegebedürftigen als auch für das Personal eingeschlagen werden.
Förderevaluierung
Die Landesregierung wird bei der Klausur den Rahmen für die mittelfristige Finanzplanung abstecken. Karoline Edtstadler hat als zuständige Finanzreferentin alle Dienststellen des Landes aufgefordert, Förderungen zu evaluieren und Einsparpotenziale zu identifizieren. Geplant ist außerdem im Laufe des heurigen Jahres für 2027 und 2028 ein Doppelbudget zu erstellen.
Pflegebedarf und Prognose
Beim Kapitel Pflege widmet sich die Landesregierung bei ihrer Klausur den aktuellen Prognosen im Bereich der Langzeitpflege. Zentral ist dabei die Frage, wie groß der Bedarf an Pflegepersonal und Pflegeeinrichtungen bis zum Jahr 2035 ist. Dazu hat Soziallandesrat Wolfgang Fürweger eine breite Evaluierung in Auftrag gegeben. Thema ist außerdem eine faire, sozial ausgewogene Nachfolgeregelung für den Pflegebonus, der mit Juli ausläuft. Hier arbeiten die Landesräte für Soziales und Gesundheit im Rahmen der Pflegeplattform eng mit dem Pflegebeauftragten der Landesregierung, Karl Schwaiger, zusammen, der an beiden Tagen in Anthering anwesend sein wird.
Kürzungen auf der Ausgabenseite
Die Landesregierung ist sich einig, dass ausgabenseitig gespart werden soll, um den Konsolidierungspfad fortzusetzen. In diesem Jahr werden etwa die Parteien- und Klubförderung nicht erhöht und bleiben auf dem Niveau des Vorjahres. Für die Politikerbezüge wurde für heuer eine Nulllohnrunde verordnet. Projekte wie das Domquartier neu (rund 30 Millionen Euro) wurden bereits verschoben. Auch bei den Asylquartierplätzen soll es Reduktionen geben. Die Marketingausgaben des Landes werden im heurigen Jahr ebenso deutlich reduziert.
Quelle: Land Salzburg