Aachen: Zoll stellt Wasserpfeifentabak, E-Zigaretten und Potenzmittel sicher / Verstöße gegen Tabaksteuer- und Arzneimittelgesetz im Aachener Osten
ots/Hauptzollamt Aachen
Aachen (ots) -
Beschäftigte des Hauptzollamtes Aachen stellten bei einer Firma im Aachener Osten über 135 kg Wasserpfeifentabak, mehr als 4.000 E-Zigaretten, mehrere Stangen Zigaretten und knapp 2.000 Potenzpillen unterschiedlicher Hersteller sicher. Gegen einen Mitarbeiter der Firma wurde vor Ort ein Strafverfahren wegen Verstößen gegen das Tabaksteuer- und Arzneimittelgesetz eingeleitet. Der Steuerschaden beläuft sich auf circa 6.700 Euro.
Die Verstöße wurden im Rahmen einer Steueraufsichtskontrolle des Zoll festgestellt. Das Ordnungsamt Aachen war in eigener Zuständigkeit an dem Einsatz beteiligt. Bei Wasserpfeifentabak, Zigaretten und E-Zigaretten fehlten die Steuerzeichen. Zudem waren die E-Zigaretten aufgrund der enthaltenen Flüssigkeiten nicht für den Verkauf zugelassen. Da es sich bei den Potenzmitteln um verschreibungspflichtige Arzneimittel handelte, wurden diese ebenfalls sichergestellt.
Der vor Ort zuständige Firmenmitarbeiter war mit den Prüfmaßnahmen zunächst einverstanden. Als es im Verlauf der Prüfung allerdings zur Einleitung des Strafverfahrens gegen ihn kam, konsultierte er seinen Rechtsanwalt, der nach kurzer Zeit vor Ort erschien. Der sich zu diesem Zeitpunkt im Urlaub befindliche Geschäftsführer bekam von alldem nichts mit.
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