Salzburg: EUREGIO - Austausch zu Österreichs Mitgliedschaft in der EU
Foto: EUREGIO
Dialog mit Vertreterinnen und Vertretern von Salzburg und Bayern / Drei Fragen an Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf
(LK) Rund 450 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner in 27 Mitgliedstaaten, eine gemeinsame Währung und ein gemeinsamer Binnenmarkt. Seit mehr als drei Jahrzehnten ist Österreich und somit auch Salzburg Teil der Europäischen Union (EU). Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf blickte gestern mit Vertreterinnen und Vertretern von EUREGIO auf diese 30-jährige Erfolgsgeschichte zurück und diskutierte mit den Lokalpolitikerinnen und -politikern links und rechts der Salzach über Herausforderungen in der Zukunft.
LTP Brigitta Pallauf mit Norbert Meindl (Bgm. von Lofer und Vizepräsident EUREGIO) und Landrat Bernhard Kern (Präsident EUREGIO) bei der Ratssitzung im bayerischen Piding.
In der bayerischen Grenzgemeinde Piding haben sich rund 70 Vertreterinnen und Vertreter von EUREGIO zur halbjährlich stattfindenden Ratssitzung getroffen. Neben dem Austausch und der Vernetzung der österreichischen und deutschen Kommunen informierte Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf die anwesenden Mitglieder über den Beitritt Österreichs zur Europäischen Union und dessen Bedeutung für die Grenzgemeinden in Salzburg und Bayern. Im Anschluss wurde die Wanderausstellung „30 Jahre Österreich bei der EU“ besichtigt.
Pallauf: „EU als Salzburger Erfolgsgeschichte.“
Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf kennt die Europäische Union aus erster Hand. Seit 2013 ist sie stellvertretendes Mitglied für das Land Salzburg im Europäischen Ausschuss der Regionen (kurz AdR). Das Landes-Medienzentrum (LMZ) hat mit Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf über den Mehrwert des EU-Beitritts für Salzburg gesprochen. Sie betont gleich vorweg: „Die vergangenen 30 Jahre waren für unser Bundesland im wahrsten Sinne des Wortes eine Erfolgsgeschichte. Salzburg hat stark von EU-Geldern profitiert. So konnte sich der Wirtschaftsstandort Salzburg zu einem der besten in Europa entwickeln.“
LMZ: Welche Auswirkungen hatte der EU-Beitritt Österreichs vor 30 Jahren für Salzburg?
Pallauf: Eine absolut positive. EU-Gelder wurden gezielt in die Hand genommen, um zentrale Infrastrukturprojekte zu realisieren sowie in den Bereichen Soziales, Landwirtschaft oder den ländlichen Raum zu investieren. Ohne die Europäische Union gäbe es beispielsweise das dritte Bahngleis zwischen Salzburg und Freilassing nicht. Rund 31 Millionen Euro sind in dieses Projekt geflossen, von dem heute tagtäglich tausende Pendlerinnen und Pendler in Salzburg und Bayern profitieren.
LMZ: Ein Kritikpunkt gegenüber der EU ist, dass Österreich mehr bezahlt, als es zurückbekommt. Ist das auch für Salzburg zutreffend?
Pallauf: Der finanzielle Beitrag des Landes zur Europäischen Union beträgt jährlich rund 35 Millionen Euro. Im Gegensatz zu Österreich ist unser Bundesland laut Experten ein Nettoempfänger. Das heißt, Salzburg bekommt mehr Geld aus Brüssel, als es einbezahlt. Seit 2015 sind nach Berechnungen des Landes-Europabüros jährlich zirka 40 Millionen Euro ins Bundesland zurückgeflossen. Daneben profitiert vor allem die heimische Wirtschaft als Exportland und der Tourismus stark von den europäischen Verbindungen, insbesondere von der gemeinsamen Währung. Der Handel mit den EU-Ländern hat sich vervielfacht.
LMZ: Unter 27 Mitgliedstaaten ist es alles andere als einfach, den eigenen Standpunkt zu vertreten. Wie schafft sich Salzburg Gehör in Europa?
Pallauf: Im AdR können Landeshauptfrau-Stellvertreter Stefan Schnöll und ich gezielt salzburgspezifische Themen ansprechen. Ein Beispiel ist der Wolf. Nicht nur Salzburg hatte dieses Problem, sondern auch viele andere Länder und Regionen in der EU. Über viele Jahre hinweg konnte Schritt für Schritt Druck auf die Europäische Kommission aufgebaut werden. Und es hat sich gelohnt, denn der Schutzstatus für das Raubtier wurde gesenkt. Das bringt konkrete Verbesserungen für die Bevölkerung im ländlichen Raum in Salzburg und in den angrenzenden EUREGIO-Landkreisen in Bayern. Als direkter Draht in die EU-Institutionen ist das Landes-Europabüro erster Ansprechpartner für Verwaltung und Politik.
Lexikon: EUREGIO
Die EUREGIO Salzburg ist seit 1995 ein freiwilliger Zusammenschluss von derzeit 116 Gemeinden aus Salzburg, Bayern, Oberösterreich (St. Pantaleon) und Tirol (Waidring). Mitglieder sind unter anderem auch das Land Salzburg sowie die beiden Landkreise Berchtesgadener Land und Traunstein. Die Einrichtung ist ein Motor in der Zusammenarbeit der Kommunen im Grenzgebiet, sei es in den Bereichen Tourismus, Sport, Verkehr, Kultur, Bildung oder Wirtschaft.
Quelle: Land Salzburg