Salzgitter: Kontrollen sog. Schrottsammler

Ladefläche
ots/Polizei Salzgitter

unzulässiger Lautsprecher wird ausgebaut
ots/Polizei Salzgitter

mangelnde Ladungssicherung
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08 Mär 19:02 2023 von Presseportal.de Print This Article

Peine (ots) -

Am Mittwoch, 08.03.2023, führten mehrere Beamtinnen und Beamten der Polizeiinspektion Salzgitter/Peine/Wolfenbüttel und des Polizeikommissariates Salzgitter-Bad eine Sonderkontrolle mit der Zielrichtung "Überprüfung von gewerbsmäßig agierenden Schrottsammlerinnen und Schrottsammlern" durch. Vorbereitet und geleitet wurde die Kontrolle von Polizeikommissar Pascal Kilimann aus Salzgitter-Bad. "Wir haben in den vergangenen Jahren einen verstärkten Zuzug von Personen nach Salzgitter-Bad festgestellt, die ihren Lebensunterhalt offenbar mit dem Einsammeln und Veräußern von Altmetall bestreiten", führt PK Kilimann aus. Dabei hätten vereinzelte Kontrollen immer wieder zur Feststellung mehrere Verkehrsordnungswidrigkeiten, Ordnungswidrigkeiten und Straftaten festgestellt. "Für eine ordentliche Altmetallsammlung sind eine Vielzahl an behördlichen Genehmigungen erforderlich - angefangen bei einem angemeldeten Reisegewerbe, über das Vorliegen von Sammelerlaubnis und -anzeige bis hin zu Arbeitszeitnachweisen", erläutert PK Kilimann. Bei kaum einer Kontrolle würden die entsprechenden Genehmigungen jedoch nachgewiesen werden können. Stattdessen kämen regelmäßig weitere Verstöße hinzu: unerlaubt eingebaute Lautsprecher, Verstoß gegen Ladungssicherungspflichten, Verstöße gegen die Gurtpflicht, nicht angezeigte Wohnsitznahmen u.V.m. Gründe kann sich PK Kilimann einige erklären. Die sprachliche Barriere, die Undurchsichtigkeit in dem gesetzlichen Regelwerk des Metiers, die verschiedenen Anträge und Bearbeitungszuständigkeiten. Daher gehe es bei den Kontrollen auch nicht ausschließlich um die Ahndung von Verstößen. Stattdessen würde darüber hinaus Informationsmaterial in verschiedenen Sprachen ausgehändigt. Das Ergebnis der Kontrolle vom 08.03.2023 belegt die Erfahrungen von PK Kilimann. Innerhalb von fünf Stunden wurden bei Temperaturen um den Gefrierpunkt 18 Kraftfahrzeuge kontrolliert, von denen man annehmen konnte, dass sie zum Sammeln und Transportieren von Altmetall genutzt würden. Daraus resultierten 62 Ordnungswidrigkeitenverstöße und 7 Straftaten. Zwei der kontrollierten Personen fielen bereits zum wiederholten Male auf. Bei diesen liegt somit eine beharrliche Zuwiderhandlung vor, die zu einer zusätzlichen Erhöhung der Geldstrafen führen kann.