Bonn: Zoll prüft Taxi- und Mietwagengewerbe/ Bundesweite Maßnahmen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit
ots/Generalzolldirektion
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Bonn (ots) -
Rund 900 Einsatzkräfte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls überprüften an mehreren Tagen in der vergangenen Woche gezielt das Taxi- und Mietwagengewerbe.
Insgesamt befragten die Beschäftigten des Zolls knapp 1.600 Fahrerinnen und Fahrer zu Ihren Arbeitsverhältnissen und führten mehr als 260 Geschäftsunterlagenprüfungen durch.
In rund 500 Fällen ergaben sich Hinweise, denen die Beschäftigten des Zolls nun weiter nachgehen, um zu ermitteln, ob alle befragten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auch ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet sind oder zu Unrecht Sozialleistungen beziehen. Für die Überwachung der Einhaltung des Mindestlohns sind ebenfalls tiefergehende Geschäftsunterlagenprüfungen, insbesondere der Lohn- und Finanzbuchhaltung bei den Taxi- und Mietwagenfirmen erforderlich. Bereits vor Ort leitete der Zoll knapp 30 Ermittlungsverfahren ein, hauptsächlich weil die überprüften Personen ihrer Mitwirkungspflicht bei der Prüfung nicht nachgekommen sind. Vier Strafverfahren, insbesondere wegen des unerlaubten Aufenthalts wurden ebenfalls eingeleitet.
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