Hagen: Erfolgreicher Sondereinsatz von Polizei und Ordnungsamt
ots/Polizei Hagen
Hagen (ots) -
"Insgesamt sind wir mit dem Sondereinsatz sehr zufrieden. Unser gemeinsames präsentes Auftreten sowohl im Bahnhofsbereich als auch auf und um den Hagener Weihnachtsmarkt hat zu den gewünschten Ergebnissen geführt", resümiert Julian Gante, Leiter des Stadtordnungsdienstes der Stadt Hagen, den gemeinsamen mehrtägigen Sondereinsatz der Dienststelle ordnungsbehördliche Aufgaben des Ordnungsamtes der Stadt Hagen mit der Polizei Hagen vom 16. bis 19. November in der Hagener Innenstadt und dem Bahnhofsbereich. Dabei wurden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch von dem Zoll, der städtischen Gewerbeaufsicht sowie der Lebensmittelüberwachung der Stadt Hagen unterstützt. Insgesamt haben die Einsatzkräfte 828 Kontrollen durchgeführt sowie drei Gewerbebetriebe geschlossen.
Bei dem Sondereinsatz haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in 228 Fällen den Jugendschutz kontrolliert und Gefährdungsansprachen bei Jugendgruppen durchgeführt, um Straftaten und Ordnungswidrigkeiten zu verhindern. Alle Gruppen verhielten sich ausnahmslos kooperativ und einsichtig.
Zahlreiche Ordnungswidrigkeiten
278 Verkehrsordnungswidrigkeiten haben die Teams während des Sondereinsatzes festgestellt, beispielsweise verbotenes Parken auf Behindertenparkplätzen, in Ladezonen oder auf Fahrradwegen. Hinzukommen Verstöße gegen das Kreislaufwirtschaftsgesetz sowie eingeleitete Ordnungswidrigkeitsverfahren im Rahmen der Lebensmittelüberwachung aufgrund von hygienischen Missständen.
52 Gewerbekontrollen, drei Schließungen
52 Gewerbekontrollen haben die Teams durchgeführt, insgesamt drei Gewerbe im Bahnhofsbereich mussten geschlossen werden. In einem Betrieb lag keine Gewerbeerlaubnis vor, in einem weiteren waren gleich mehrere Verstöße unter anderem gegen die Gewerbeordnung und das Prostituiertenschutzgesetz vorhanden, sodass aktuell ein Untersagungsverfahren geprüft wird. Der dritte Betrieb missachtete den Spielerschutz. Außerdem wurden 32 Ordnungswidrigkeitsverfahren nach gewerberechtlichen Rechtsgrundlagen wie Verstöße gegen den Glücksspielstaatsvertrag, fehlende Genehmigungen sowie fehlende Beschäftigungsverhältnisse, eingeleitet.
Zehn Strafverfahren
"Die Polizei hat während des Sondereinsatzes unter anderem zehn Strafverfahren eingeleitet, darunter fünf Steuerstrafverfahren. Zudem konnte ein offener Haftbefehl vollstreckt werden", erklärt Tino Schäfer, Erster Polizeihauptkommissar und Leiter der Pressestelle der Polizei Hagen, die weiteren Ergebnisse der Kontrollen. "Die gute Zusammenarbeit mit der Stadt Hagen und dem Zoll hat sich für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger ausgezahlt. Deswegen werden wir die gemeinsamen Aktivitäten auf dem Weihnachtsmarkt fortsetzen."
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